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silberSeele

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1

Dienstag, 15. November 2011, 16:28

NPD verbieten?

Dieses Vorhaben war ja immer wieder mal Thema. Nun frage ich euch aber, ob ihr meint, dass es gelingen wird, diese Partei zu verbieten.

Einerseits halte ich es für sinnvoll, die NPD zu verbieten. Andererseits sehe ich es, wie mancher Politiker auch, nämlich, dass die NPD dann eventuell im Untergrund weiter agiert und man sie auf politischer Bühne zumindest ansatzweise "kontrollieren" kann.

2

Dienstag, 15. November 2011, 16:59

Hmm, das Argument greift für mich nicht.
Denn, wer weiss was jetzt schon alles im "untergrund" abgeht?
Und kontrollieren kann man auch nur das was die NPD auf politischer Bühne zeigt.

Ich hoffe sehr, dass diese Partei verboten wird.

Octo

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3

Dienstag, 15. November 2011, 17:20

Das NPD-Verbot platzte doch in der Vergangenheit weil Führungspositionen in dieser Partei von "V-Männern" besetzt waren, man hätte auch sagen können über einen Umweg wurde die Partei staatlich gepeppelt. Es gibt auch ein schönes Zitat des ehem. Innenministers des Landes Bawue zur Thematik: »"Wenn ich alle meine verdeckten Ermittler aus den NPD-Gremien abziehen würde, dann würde die NPD in sich zusammenfallen."« (Heribert Rech). Die NPD erfüllt für die beiden Konservativen Parteien eine gewisse Funktion, deswegen wird sie immer bestehen - "Notfalls" zu 99,9% aus bezahlten V-Leuten & verboten werden wird sie auch nicht.

Im übrigen muss man auch immer differenzieren zwischen "guten" und "bösen" Terroristen: "böse" waren etwa die Terroristen der RAF, "gut" waren diejenigen die ihre Waffen aus Militärbeständen in der Lüneburger Heide bunkern konnten & deren Attentate nie wirklich aufgeklärt wurden (Oktoberfest 1980, Bologna 1990, ...). Ein ganz "guter" (verurteilter) Terrorist durfte 1997 auch bei der Bundeswehrakademie einen Vortrag halten und bekam dort Material aus Bundeswehrbeständen geschenkt. Die aktuellen Nazi-Terroristen dürften auch in dieser Logik eher als "gut" gelten denke ich.

Ohlew

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4

Dienstag, 15. November 2011, 18:10

Octo,warum meinst Du ,daß die RAF,böse war?
Sie waren Studenten,die eine gewisse Art hatten ein besseres Leben zu wollen.
RAF,hieß es ja nich zu Anfang,sie wurden dazu gemacht.
Außerdem hatten sie zu Anfang viele Anhänger.
Ja sie hatten dann nen großen Fehler gemacht und zwar unschuldige Menschen zu treffen.
Böse Menschen,werde nböse gemacht.
Aber mir persönlich bitte nichts unterstellen.
Unser Oasenmitglied Ohlew (*29.06.1958) ist am 27.10.2012 verstorben.
Das Oasenteam

5

Dienstag, 15. November 2011, 18:19

Ohlew, ich glaube nicht, dass Octo selber die guten und bösen Terroristen differenziert hat sondern es aus dem von ihm beschriebenen Blickwinkel tat.

Deswegen bestimmt auch die Anführungszeichen !

Ich kann deine Denke zur RAF übrigens nachvollziehen , Ohlew.

plautus

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6

Dienstag, 15. November 2011, 18:31

Einem NPD Verbot gebe ich zur Zeit keine große Aussicht auf Erfolg. Das Verbot einer Partei ist, im Gegensatz zu einem Vereinsverbot, nur unter Überwindung sehr hoher Hürden möglich.
Bei der Sachlage, dass in der NPD mehr V-Leute des Verfassungsschutzes aktiv waren, als "normale" Mitglieder, dürfte ein Antrag wiederum in Karlsruhe scheitern. Das wäre ein fataler Triumph für die Rechtsradikalen.
Dazu kommt natürlich noch das Denken in den Köpfen vieler Politiker, wonach ein linker Terrorist intelligent und damit gefährlich ist, ein rechter vom Wege abgekommen und außerdem nicht besonders intelligent, also ungefährlich.
Dann muss man noch sehen, es gibt durchaus in Deutschland noch nicht wenige Menschen, denen rechtes Gedankengut nicht fremd ist. Die sind zwar nicht radikal, aber finden immer wieder Verständnis für die braune Soße.
Gott sei Dank gibt es in Deutschland noch keine wirkliche Führungsfigur im rechten Spektrum, wie in manch anderen europäischen Ländern.

Liebe Grüße
Plautus

Ohlew

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7

Dienstag, 15. November 2011, 18:33

Oh Gott,daß ich das mal erleben darf,Recht zu bekommen.
Allerdings nicht richtig.
Ich könnte hier einiges schreiben,aber verstehen,verleugnen manche.
Weil gerade eine Gemeinschaft auf humanietere Art,nicht glauben dürfen.Das ist nicht aggressiv gemeint,sondern eine Schlußvolkerung zu leben ,wie es eine Gemeinschaft will.
Und das ist das was,was die Bevölkerung abstößt.Wahrheit zu erkennen.
Ist ne blöde Sache mit der Wahrheit.Oder?
Unser Oasenmitglied Ohlew (*29.06.1958) ist am 27.10.2012 verstorben.
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Horst

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8

Dienstag, 15. November 2011, 19:23

Hallo,

ich frage mich ob sich seit dem letzten Fehlversuch etwas geändert hat was die Chancen vergrößert.

Horst Mahler sitzt derzeit verdientermaßen im Knast, so dass der NPD ein guter Anwalt fehlt. Aber sonst hat sich nichts wesenliches geändert.

Horst
Komm Du Schöne, komm in den Garten mit den schwarzen Rosen.

plautus

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9

Dienstag, 15. November 2011, 23:36

Hallo Horst,
ich fürchte Du hast recht.
Ich habe die Befürchtung, dass sich nicht viel geändert hat.
Wenn ich mir so die Kakophonie ansehe, die sich so allmählich aus der Presse ergibt, dann habe ich das komische Gefühl, die "geheimen" haben komplett versagt und auf eine nicht nachvollziehbare Art gefählriche Verbrecher unbehelligt gelassen.

LG
Plautus

Michael8

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10

Mittwoch, 16. November 2011, 09:50

Sind Politiker und Behörden auf dem rechten Auge blind? Wenn nicht, tragen sie zumindest große schwarze Klappen auf jenem Auge.

Bei 9 Morden an Fremdstämmigen und einer erschossenen Polizistin kommt ihnen JEDE andere Begründung in den Sinn, außer der des rechtsradikalen Terrors. Warum? Weil man diesen nicht sehen WILL!

Der ehemalige Verfassungsschutzchef von Thüringen (mit nem Doppelnamen, glaub ich, den ich vergessen habe) hatte zweifellos Sympathien und enge Verbindungen zur rechtsradikalen Szene. Das wusste jeder. Abgelöst wurde er erst, als man ihm Unterschlagung nachweisen konnte!

NPD-Verbot oder nicht - das ist für mich nicht der springende Punkt. Es kommt auf uns, auf die Bevölkerung an, inwieweit die Neonazis Akzeptanz finden oder nicht.

Octo

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11

Mittwoch, 16. November 2011, 13:28

Dazu kommt natürlich noch das Denken in den Köpfen vieler Politiker, wonach ein linker Terrorist intelligent und damit gefährlich ist, ein rechter vom Wege abgekommen und außerdem nicht besonders intelligent, also ungefährlich.
Ich glaube es gibt genügend CDU/CSU-Politiker denen rechtsradikale Terroristen insgeheim sympathisch sind: die große Ikone des rechtskonservatismus - der alte 'FJS' - der sich bei jedem Diktator von rinks bis lechts einen Gang grub etwa war gegen ein Verbot der "Wehrsportgruppe Hoffmann". Die Wehrsportgruppe Hoffmann war eine Terrororganisation die vom VS auch mal ein VW-Bus bezahlt bekam. Rechtsradikale Terroristen waren aber auch Teil der NATO-"stay behind"-Organisationen, oder mit anderen Worten: sie waren staatlich aufgebaut oder zumindest gestützt. Der eigentliche Skandal dabei ist das dies in Deutschland nie zu einem wurde, aber mir großer w'keit der größte Anschlag in der deutschen Nachkriegsgeschichte (Oktoberfest 1980) in diesem Kontext zu sehen ist.

Der andere Punkt den man nicht vergessen sollte ist der daß es nicht allzu lange her ist daß rechter Strassenterror und eine Schwarz-Gelbe-Regierung Hand in Hand arbeiteten. 1992: in einer Zeitung werden offen pogromartige Mordanschläge an Ausländern angekündigt, es entwickelten sich tagelange Strassenschlachten, wie zuvor in Hoyerswerda reagierte die Politik mit "Verständniss" und tat genau das was der Mob wollte: die Menschen wurde weggebracht. Das statement war klar: nicht die faschistischen Schläger waren das Problem sondern ihre Opfer.

Eines der Häuser - das von Vietnamesen bewohnt wurde - wurde nicht evakuiert, die Faschisten auf der Straße kündigten an dieses incl. der Menschen darin abfackeln zu wollen: nachdem man mitten in der Strassenschlacht die verbliebene Polizei zurückzog wurde dies auch möglich. Das Haus brannte, nachdem Scheiben eingeschlagen und Mollis geschmissen wurden. Die Feuerwehr kam nicht zum löschen durch, die Polizei war abgezogen - den 110-Notruf nahm keiner mehr ab & die Verantwortlichen gingen "ihr Hemd wechseln" und waren so im relevantesten Augenblick nicht zu erreichen. Es ist pures Glück daß die im brennenden Haus eingeschlossenen Menschen dabei nicht draufgingen (sie schafften es aufs Dach zu flüchten). Ein Zufall ist es auch noch daß es Bilder aus dem Haus gibt - ein ZDF-Fernsehteam wurde miteingeschlossen.

Und wie reagierte die Regierung Kohl: sie erklärte die Opfer zum Problem - nicht die Täter! && frohlockte daß sie nun - dem Pogrom sei dank - endlich die Mehrheit hatte daß Grundgesetz zu ändern. Der damalige Innenmnister Meck-Pomms. (Lothar Kupfer, CDU) meinte dazu: »„Die Rechten haben bewirkt, die Politiker dafür zu sensibilisieren, dass das Asylrecht eingeschränkt wird...«, der damalige Bundesinnenminister äusserte sich ähnlich.

=> CDU/CSU & Stiefelnazis arbeiten gerne auch Hand in Hand... gegen Antifaschisten die versuchten die Häuser zu schützen ging man selbst damals (am Vorabend des Finales) wie üblich vor: man verknastete sie.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Octo« (16. November 2011, 13:39)


Horst

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Mittwoch, 16. November 2011, 21:42

Hallo Plautus,

ich habe das heute noch einmal nachgelesen.
Die Entscheidung gegen ein Verbot der NPD war damals recht knapp. Drei Richter genügten um das Verfahren zu kippen. Einer weniger und die NPD wäre verboten worden.
Das spricht natürlich dafür dass es bei einem Neuversuch auch anders ausgehen kann. Im übrigen wäre der Schaden wahrscheinlich nicht so groß wenn der Verbotsantrag wieder abgewiesen würde. Auch beim letzten Mal scheint das der NPD weder genützt noch geschadet zu haben.

Umgekehrt wenn der Verbotsantrag durchkäme wäre das ein Rückschlag für diejenigen, die sich Hoffnungen gemacht hatten in der rechten Szene Karriere zu machen. Die NPD und das rechte Spektrum allgemein wäre organisatorisch weit zurückgeworfen. Selbst wenn das keinen in seiner Einstellung verankerten Rechten überzeugen würde, für Resignation würde es doch sorgen.

Horst
Komm Du Schöne, komm in den Garten mit den schwarzen Rosen.

Merlin

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13

Mittwoch, 16. November 2011, 21:51

Octo,warum meinst Du ,daß die RAF,böse war?
Sie waren Studenten,die eine gewisse Art hatten ein besseres Leben zu wollen.
RAF,hieß es ja nich zu Anfang,sie wurden dazu gemacht.
Außerdem hatten sie zu Anfang viele Anhänger.
Ja sie hatten dann nen großen Fehler gemacht und zwar unschuldige Menschen zu treffen.
Böse Menschen,werde nböse gemacht.
Aber mir persönlich bitte nichts unterstellen.


Ich kann deine Denke zur RAF übrigens nachvollziehen , Ohlew.
Also ich höre schon mal hier auf den weitrn Verlauf des Threads zu lesen. Weil ich nach dem grad Zitierten erst fragen muss, ob ihr noch alle Latten am Zaun habt?
Ich meine, die Deutsche Geschichte endet nicht 1945, es gibt sie auch bis 2010 und in sechs Wochen reicht sie bis 2011.






*fruuuuust schieb*
Weiß ich nicht, hab' ich keine Ahnung von .....

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Merlin« (16. November 2011, 22:04)


plautus

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14

Donnerstag, 17. November 2011, 00:38

Hallo Horst,

ja, knapp war es schon bei der Verbotsentscheidung.
Und natürlich, die NPD gehört verboten. Aber ich bin skeptisch, ob es bei der "qualitativ sehr hochwertigen" Arbeit des Verfassungsschutzes wirklich für ein Verbot reicht.
Das Verbot würde in der Tat die braunen Netzwerke heftig treffen, vor allem auch in finanzieller Hinsicht, da dann die in den Landtagen vertretenen NPD Fraktionen keinen Anspruch auf Staatsgelder mehr hätten.
Leider trocknet das Parteiverbot den rechten Sumpf in manchen Köpfchen nicht aus.
Liebe Grüße
Plautus

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15

Donnerstag, 17. November 2011, 01:55

@Merlin,Alter
Ich tue nichts,was ich nicht begreife
Verstehen und sehen sind Sachen,die jeder selber mit sich selbst ausmachen muß,
eine Meinung zu haben auch
Für meinen Teil gehört Terrorismus in eine Spalte was fragwürdig ist warum.
Warum tun Menschen das?
Haben sie einen Grund,oder tun sie es aus Sadismus?
Ich glaube sie tun es aus Fanatik,der übrigen Welt die Stirn zu zeigen.
Verkehrt ist dabei vieles,wenn unschuldige daran geschädigt werden.
der Grundgedanke selber ist nicht immer verkehrt.
Unser Oasenmitglied Ohlew (*29.06.1958) ist am 27.10.2012 verstorben.
Das Oasenteam

Merlin

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16

Samstag, 19. November 2011, 06:24

@ Ohlew, wird man als Mensch immer nur zu irgend etwas gemacht?
Sicher macht man einiges mit, das gilt auch für ein RAF-Mitglied, nur da wurden auch eigene Entscheidungen getroffen. Aber Morde so zu erklären und zu rechtfertigen, ins "gute" Licht zu setzen, da fehlt mir doch der Atem.
Weiß ich nicht, hab' ich keine Ahnung von .....

Ohlew

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17

Samstag, 19. November 2011, 13:47

[quote='Merlin','index.php?page=Thread&postID=216650#post216650'. Aber Morde so zu erklären und zu rechtfertigen, ins "gute" Licht zu setzen, da fehlt mir doch der Atem.[/quote]

Nein,das wollte ich doch gar nicht damit ausdrücken.Aber es stimmt ,daß Sie dazu gemacht wurden.
Ich schrieb doch,daß die RAF einen Fehler beging und der war nicht verzeilich,
Aber wenn man die Geschichte zurückverfolgt,wie alles anfing,findet man Verständnis,was Sie erreichen wollten.
Deshalb hatten sie zuerst auch viele Sympatiesanten.
Erst als Unschuldige daran glauben mußten,war es nicht mehr im Sinne der Sympatiesanten.
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joeCool

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18

Samstag, 19. November 2011, 14:15

Es würde schon was bringen, die zu verbieten.
Die direkten Staatsgelder würden sie dann schon mal nicht mehr bekommen.
Zuerst sollte man aber die indirekten Gelder über den Verfassungsschutz stoppen.

Einer der V.-Leute hat 25.000,- € bekommen. Das Geld hat er komplett in den Aufbau einer rechtsextremen Organisation gesteckt.
Der wird dann sicher tolle Infos an den V.schutz gegeben haben. :doh:
Immer noch werden Hexen verbrannt auf den Scheiten der Ideologien.
Irgendwer ist immer der Böse im Land
und dann kann man als Guter und die Augen voll Sand,
in die heiligen Kriege ziehen.

Konstantin Wecker

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19

Samstag, 19. November 2011, 14:15

Nein ich finde da kein Verständnis. Ich mag mich noch so bemühen, das Morden zu verstehen.
Es gelingt mir einfach nicht.
Weiß ich nicht, hab' ich keine Ahnung von .....

Merlin

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20

Samstag, 19. November 2011, 14:22

Es würde schon was bringen, die zu verbieten.
Die direkten Staatsgelder würden sie dann schon mal nicht mehr bekommen.
Zuerst sollte man aber die indirekten Gelder über den Verfassungsschutz stoppen.
Einer der V.-Leute hat 25.000,- € bekommen. Das Geld hat er komplett in den Aufbau einer rechtsextremen Organisation gesteckt.
Der wird dann sicher tolle Infos an den V.schutz gegeben haben. :doh:

Ach nee, wo her weisst du den das?
Sagt mir jetzt nicht, das weist du aus dem Radio .........
Weiß ich nicht, hab' ich keine Ahnung von .....

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