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flagfan

unregistriert

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Montag, 5. Juli 2010, 07:10

Elena ist ausgesetzt

Eben habe ich´s in den Nachrichten gehört. Bundeswirtschaftsminister Brüderle will das Meldesystem Elena zur Sozialversicherung aussetzen. Danach musste der Arbeitgeber ab 1. Januar diesen Jahres monatlich Angaben über die Höhe es Einkommens seiner Arbeitnehmer und andere Angaben machen.

Nach meiner Meinung war dieses System auch Datenschutzrechtlich bedenklich.

Ich glaube, einer Verfassungskklage hätte Elena ohnehin nicht standgehalten.

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